Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Veranstaltung der Party of European Socialists. (18. Juli 2023)

Freitag, 05.07.2024 11:44 von dpa-AFX | Aufrufe: 148

Scholz: Verteidigungshaushalt ab 2028 bei 80 Milliarden Euro

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Veranstaltung der Party of European Socialists. (18. Juli 2023) ©PES Communications https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

BERLIN (dpa-AFX) - Die Ampel-Koalition setzt in der mittelfristigen Finanzplanung auf eine erhebliche Steigerung des Verteidigungsetats nach der Verausgabung des Sondervermögens für die Bundeswehr. "Von 2028 an, also nachdem das Sondervermögen komplett ausgegeben sein wird, wird der reguläre Verteidigungshaushalt dann 80 Milliarden Euro umfassen, um die zwei Prozent weiterhin sicherzustellen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin.

Er hob die Verteidigungsausgaben als einen wichtigen Punkt der Einigung hervor, obwohl Forderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach einer Erhöhung von mehr als 6 Milliarden Euro schon im kommenden Jahr nicht erfüllt werden. Scholz sagte aber: "Es geht um eine starke Verteidigung, eine starke Bundeswehr, die Schutz vor den aggressiven Gewaltherrschern unserer Zeit bietet."/cn/DP/jha

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