Kreise: Verteidigungsetat soll nur um 1,2 Milliarden Euro wachsen

BERLIN (dpa-AFX) - Für die Bundeswehr soll im Haushalt für das kommende Jahr deutlich weniger zusätzliches Geld bereitgestellt werden als von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. Nach der Einigung der Ampel-Spitzen soll der Verteidigungshaushalt von derzeit rund 52 Milliarden Euro nur um etwa 1,2 Milliarden Euro aufwachsen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Koalitionskreisen in Berlin erfuhr.

Pistorius hatte mehr und eine Ausnahme dieser Ausgaben von der Schuldenbremse gefordert. "Wir reden von 6,5 bis 7 Milliarden Euro Zusatzbedarf für das kommende Jahr. Der Mehrbedarf wird auch in den Jahren danach weiter aufwachsen, weil das Sondervermögen schon ab Ende dieses Jahres vertraglich gebunden und damit ausgeschöpft sein wird", hatte er im Mai am Rande eines Besuchs in den USA gefordert. Und: "Wir müssen uns ehrlich machen: Ab 2028 wird eine nicht unbeträchtliche zweistellige Milliardenbetragserhöhung nötig sein."

Im Jahr 2028 ist das sogenannte Sondervermögen für die Bundeswehr mit einem 100-Milliarden-Euro-Topf ausgegeben, aber für das nächste Jahr wollte Pistorius deutliche Erhöhungen im regulären Verteidigungsetat, weil das Geld dann verplant ist und keine weiteren Handlungsspielräume bestehen. Er hatte vor einem drohenden "Rüstungsstopp" gewarnt./cn/DP/stk