Fünf Tage dauert die Debatte über den Brexit-Vertrag im Unterhaus. Neben Theresa May spielen weitere dabei Personen eine große Rolle. Ein Überblick.
Niemand soll hinterher behaupten können, man habe die Sache nicht ausdiskutiert. Fünf Tage à acht Stunden berät das Unterhaus über den Brexit-Vertrag. Neue Argumente sind nach zwei Jahren Dauerdiskussion zwar nicht zu erwarten.
Spannend wird jedoch, welche Abgeordneten ihre Positionen ändern und ob Premierministerin Theresa May bei der Abstimmung am 11. Dezember die nötige Mehrheit von mindestens 320 Stimmen zusammen bekommt. Beobachter rechnen damit, dass der Brexit-Deal im ersten Anlauf scheitert und May möglicherweise ein zweites Mal abstimmen lässt.
Die Vorzeichen für die Premierministerin stehen nicht gut: Der britische Handelsminister Liam Fox hält nach der jüngsten Abstimmungsniederlage der Regierung im Parlament ein Scheitern des Brexits für möglich. Es bestehe die echte Gefahr, dass das Unterhaus mit seiner Mehrheit an Brexit-Gegnern „versuchen könnte, dem britischen Volk den Brexit zu stehlen“, sagte Fox am Mittwoch vor einem Parlamentsausschuss. Das wäre ein demokratischer Affront.
Bereits an Dienstag erlitt die Regierung mehrere Abstimmungsniederlagen in Folge. Die Abgeordneten zwangen sie, die juristische Einschätzung des Generalstaatsanwalts zum Brexit-Vertrag zu veröffentlichen. Die Parlamentarier setzten auch durch, dass sie bei den nächsten Schritten der Regierung eingebunden werden, falls der Brexit-Deal im Unterhaus kommende Woche durchfällt.
Theresa May: Die Premierministerin eröffnete die fünftägige Debatte am Dienstagabend. In den folgenden Tagen wird die Regierungsposition von verschiedenen Ministern vertreten. May will die Abgeordneten davon überzeugen, für den in Brüssel ausgehandelten Ausstiegsvertrag zu stimmen.
Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.
